GroKo-Verhandlungen in der Verlängerung

Noch harte Nüsse zu knacken

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Eine lange Nachtsitzung wollten sich Union und SPD ersparen, deshalb wird heute weiterverhandelt. Noch sind ein paar dicke Bretter zu bohren, der angestrebte Koalitionsvertrag lässt noch ein bisschen auf sich warten.

CDU, CSU und SPD machen es zum Ende ihrer Koalitionsverhandlungen noch einmal spannend: In kurzer Folge präsentierten die Unterhändler am Sonntag Ergebnisse in den Bereichen Wohnen, Mieten und Digitalisierung.

Bei den Knackpunkten Arbeitsmarkt- und Gesundheitspolitik gab es hingegen noch keinen Durchbruch – die Entscheidung über einen neuen Koalitionsvertrag wurde auf heute vertagt. Die Gespräche sollen um 10.00 Uhr in der SPD-Zentrale fortgesetzt werden.

Man wolle heute gründlich und konzentriert über die Themen reden, bei denen die Parteien noch weit auseinander lägen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil am Sonntagabend in Berlin. Zu den noch ungelösten Knackpunkten gehören zwei Themen, die den Sozialdemokraten besonders am Herzen liegen: sachgrundlos befristete Arbeitsverträge und die Ungleichbehandlung von Kassen- und Privatpatienten.

Zuversichtlich über einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen äußerte sich der SPD-Politiker Heiko Maas: «Das sind die letzten Punkte, die offen sind, da muss man eine Lösung finden», sagte der geschäftsführende Justizminister am Abend in der ARD-Sendung «Anne Will». «Ich bin auch ganz zuversichtlich, dass wir da bis morgen eine Lösung gefunden haben.» Auf Nachfrage erklärte er kurz und knapp: «Das wird morgen klappen.»

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