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Diskussion
Dienstag, 10. September, 17 Uhr
GLS Bank, Düsternstr. 10

 

Wer Hartz IV (bzw. Arbeitslosengeld II) bezieht, muss jeden Cent zweimal umdrehen. Von den 424 Euro im Monat müssen Kosten für Strom, Versicherungen, Fahrkarten, Kleidung, Telefon oder Medikamente bezahlt werden. Ausflüge, Kino oder Restaurantbesuche sind da nicht drin. Unvorhergesehene Zusatzkosten, wie eine neue Waschmaschine, bringen die Betroffenen in enorme Schwierigkeiten.

Wer gegen Auflagen verstößt, bekommt schnell die Leistungen gekürzt – was übrigbleibt, liegt unter dem Existenzminimum, also dem Grundbedarf für das Überleben.

DIE LINKE fordert seit langem: Weg mit Hartz IV! Wer erwerbslos ist, darf nicht in Armut gedrängt werden! Statt Hartz IV setzt sich DIE LINKE für eine bedarfsgerechte Mindestsicherung ein – ohne Sanktionen und Kürzungen.

Das Hartz-IV-System abschaffen und ersetzen – das fordern plötzlich auch SPD und Grüne. So hat die SPD Vorschläge für einen „Sozialstaat 2025“ vorgestellt. Aber lässt sie damit Hartz IV hinter sich? Nein! Der Regelsatz soll gleichbleiben, aber nun Bürgergeld heißen. Und die Sanktionen werden nicht abgeschafft, sondern nur entschärft. Die Grünen fordern dagegen eine sanktionsfreie Garantiesicherung. Die von der Partei DIE LINKE geforderte sanktionsfreie Mindestsicherung diente dabei wohl als Vorbild.

Doch was kommt nach Hartz IV? Wie sähe die Versorgung der jetzigen Hartz-IV-Empfänger_innen aus, wenn es eine sanktionsfreie Mindestsicherung gäbe? Braucht es eine einheitliche Arbeitsmarktpolitik? Mit Jobcenter und Arbeitsagentur unter einem Dach? Wie steht es um Grund- und Weiterbildung? Und was heißt eigentlich „Recht auf Arbeit“?

Darüber diskutieren Dr. Carola Ensslen, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Prof. Matthias Knuth (Institut Arbeit und Qualifikation der Universität Duisburg-Essen) und weitere Expert_innen. Kommen Sie dazu, bringen Sie sich ein!

 

Hinweise zur Barrierefreiheit: Rollstuhlgerechter Zugang.

Eine Übersetzung in Gebärden- oder Schriftsprache ist möglich. Den Bedarf bitte anmelden bis spätestens 25. August bei: veranstaltungen@linksfraktion.hamburg.de, telefonisch unter 040 42831 2250 oder per Fax 040 42731 2277.

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