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Corinna Rüffer (44) ist eine deutsche Politikerin der Partei Bündnis 90/Die Grünen und ist seit Jahr 2013 Mitglied des Deutschen Bundestages. Gestern am Mittwoch, 11. März 2020 hat sie im Deutschen Bundestag bei der Regierungsbefragung eine Frage an den Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) über fehlende barrierefreie Informationen in Deutscher Gebärdensprache über Coronavirus gestellt. Hier Auszug aus dem Protokoll:

Corinna Rüffer: Wir stellen einfach fest, dass es hier ein Defizit gibt. Die Informationen, die auf den Homepages zu finden sind, aber auch Pressekonferenzen wie die heute Morgen mit Ihnen und der Bundeskanzlerin werden nicht in Gebärdensprache übersetzt, sind also für gehörlose Menschen nicht zu verstehen und werden auch nicht untertitelt. Auch in leichter Sprache wäre diese Informationen dringend notwendig. Was gedenken Sie zu tun, um dort die dringend nötige Abhilfe zu schaffen?

Jens Spahn: Das ist ein sehr wichtiger Punkt. Wir arbeiten daran, das auch in Gebärdensprache zu übersetzen bzw. gehörlosen Menschen Zugang möglich zu machen. Ich sage Ihnen ganz ehrlich: Ich hätte mir auch eine etwas schnellere Umsetzung gewünscht. Aber Sie können mir glauben: Ich werde dem nicht nur wegen dieser Fragen jetzt, sondern ganz generell auch noch mal persönlich mit etwas mehr Nachdruck nachgehen.

Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Nachfrage? – Frau Kollegin.

Corinna Rüffer: Noch mal vielen Dank, Herr Präsident. Und vielen Dank für die Antwort, Herr Minister. – Ich möchte dem noch mal ein bisschen Nachdruck verleihen. Angesichts der jetzigen Situation haben wir uns mal ein bisschen näher angeschaut, wie es um die Homepage des Bundesgesundheitsministeriums bestellt ist in Bezug auf Übersetzungen in Gebärdensprache. Es gibt genau ein Video, das so ein bisschen die Struktur des Ministeriums beschreibt, und zwei Texte in leichter Sprache, die sich sehr an der Oberfläche befinden. Das macht, glaube ich, deutlich wie dringend hier der Handlungsbedarf ist. Es betrifft nämlich nicht nur eine kleine Personengruppe, sondern in Gänze sehr viele Menschen in diesem Land, die ein Recht darauf haben, an diese Informationen zu gelangen. Deswegen mit Nachdruck die Bitte, dass da schnell was passiert, und ich bitte um Ihre Antwort, ob Sie absehen können, was das so weit sind wird.

Jens Spahn: Ich nehme das mit dem Nachdruck, mit dem Sie es hier richtigerweise angesprochen haben, mit und bemühe mich darum, dass wir das schnellstmöglich verbessern.

Präsident Dr. Wolfgang Schäuble: Danke sehr. – Frau Kollegin Künast möchte dazu eine Nachfrage stellen. Das muss man übrigens, Frau Pantel, anzeigen, bevor die nächste Frage aufgerufen ist – für die nächste Regierungsbefragung.

Renate Künast: Genau, ich habe es geschafft. – Kurze Nachfrage dazu: Wäre es nicht richtig – vielleicht überlegen Sie es in dem Kontext ja auch längst -, dass bei Ihren oder bei den täglichen Pressekonferenzen des RKI immer Gebärdendolmetscher danebenstehen, sodass sie im Bild erkennbar sind?

Jens Spahn: Auch diesen Hinweis nehme ich gerne mit.

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