„Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz wird seinem Namen nicht gerecht!“, so Deutsche Gesellschaft der Hörbehinderten – Selbsthilfe und Fachverbände (DG) e. V. in seiner Stellungnahme vom 21. Mai 2021.
Nach intensivem Austausch über das neue Gesetz sind sich die Verbände der Deutschen Gesellschaft der Hörbehinderten – Selbsthilfe und Fachverbände e. V. (DG) einig, dass das Gesetz weit hinter den Erwartungen zurückbleibt. Zum einen bietet das Gesetz kaum wirkliche Verbesserungen für Menschen mit Hörbehinderungen, zum anderen haben sich einige Aspekte gegenüber dem ursprünglichen Entwurf sogar verschlechtert. Einige Regelungen – bspw. die Ausnahme von kommunalen und regionalen Verkehrsdiensten von einem Großteil der Verpflichtungen – erhalten und festigen sogar viele Barrieren, mit denen viele Menschen alltäglich konfrontiert und herausgefordert werden. Dem im Gesetzestext formulierten Ziel – der Umsetzung umfassender Barrierefreiheit – wird das Ziel somit nicht gerecht und trägt daher aus Sicht der DG seinen Namen zu Unrecht!
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