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Bundeskabinett

Bundesinitiative Barrierefreiheit gestartet

Die Bundesregierung hat kürzlich die „Bundesinitiative Barrierefreiheit – Deutschland wird barrierefrei“ beschlossen. Durch diese Initiative sollen in Deutschland mehr Barrierefreiheit und Zugang für alle Menschen geschaffen werden. Von Barrierefreiheit profitieren…

Jürgen Dusel bleibt Behindertenbeauftragter

Das Bundeskabinett hat am 12. Januar 2022 beschlossen, dass Jürgen Dusel der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen bleibt. Bundesarbeits- und Sozialminister Hubertus Heil: „Mit Jürgen Dusel…

Weiß und Oellers über das Teilhabestärkungsgesetz

Über das Teilhabestärkungsgesetz, das das Bundeskabinett am 3. Februar 2021 beschlossen hat, haben wir gestern berichtet. Dazu erklärten der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Weiß, und…

Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz beschlossen

Das Bundeskabinett hat am 3. Februar 2021 das Teilhabestärkungsgesetz beschlossen, um Menschen mit Behinderungen neue Möglichkeiten im Alltag zu geben. Den ganzen Entwurf können Sie hier herunterladen und lesen. Mit…