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Das Gespräch fand am 26.02.2019 im Bundesministerium für Arbeit und Soziales statt. Ministerialrat Dr. Peter Mozet übernahm die Vertretung für die Abteilungsleiterin der Abt. V: Teilhabe, Belange behinderter Menschen, Soziale Entschädigung, Sozialhilfe, Vanessa Ahuja, die nicht kommen konnte.

Der Präsident des DGB, Helmut Vogel, und Daniel Büter haben sich mit ihm über verschiedene Themen intensiv ausgetauscht: Beschluss vom Amtsgericht Goslar zum Thema „CI-Zwang-Fall“, die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Zur Situation von hörbeeinträchtigten Menschen in Deutschland“ (Drucksache 19/1620, 12.04.2018), die Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE „Probleme bei der Gewährung des Rechtsanspruchs auf Arbeitsassistenzleistungen“ (Drucksache 19/2339, 22.05.2018), die 6. Versorgungsmedizin-Verordnung und die Vorab-Stellungnahme des DGB zur künftigen 7. Versorgungsmedizinischen Verordnung.

Es bedarf weiterer Sensibilisierungsarbeit für diverse Bundesministerien, da die Bundesregierung die Antwort vom 12.04.2018 recht kurzfristig zusammengestellt hatte und es für uns sehr unbefriedigend war.

Demnächst werden wir den Forderungskatalog mit den Mitgliedsverbänden des DGB noch überarbeiten und uns künftig bei Gesprächen mit diversen Bundesministerien auf bestimmte Themen konzentrieren, um weitere Verbesserungen für die Gebärdensprachgemeinschaft anzustoßen.

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